Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 24.03.2006, § 145 BGB, § 181 BGB
  Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Nutzung eines Teils der Geschäftsräume als Wohnung - Vereinbarung einer hohen Miete im Wohnraummietvertrag - Mieter gleichzeitig Vermieter - Personenidentität - Selbstkontrahierung - fehlende Vertragsbindung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung bei Personenidentität von Mieter und Vermieter

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 181
  Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung bei Personenidentität von Mieter und Vermieter

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Keine Vermietung an sich selbst!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  SGB II - Keine Vermietung an sich selbst

• lto.de (Kurzinformation)

  Zum Vertragsrecht - Mietverträge mit sich selbst sind unwirksam

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Vermietung an sich selbst

 
• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Keine Vermietung an sich selbst

• schneideranwaelte.de (Kurzinformation)

  Unglaublich, aber wahr

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Hartz IV: Leistungsempfänger kann Wohnraum nicht an sich selbst untervermieten - Mietvertrag können nur zwischen verschiedenen Personen geschlossen werden

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Zahlungspflicht bei einer Vermietung an sich selbst! (IMR 2012, 402)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 41/06 R

  Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 412/09

  Insoweit handelt es sich um eine abtrennbare Verfügung (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 19. März 2008 - B 11b AS 41/06 R - juris).

• LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 233/11

  Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - keine tatsächlichen Aufwendungen bei …

  Denn die Wasseranschlusskosten und der Aufwand für die Verlegung der Leitungen sind bereits in einem vorausgehenden Bewilligungsabschnitt angefallen (vgl. Urteil des Senats vom 9. Mai 2012 - L 5 AS 412/09).